Und dann sagte der Richter noch, er verstehe gar nicht, warum denn überhaupt noch geklagt wird. Die Betonung lag wohl auf dem „noch“.

Was war geschehen?

Ein Vermögensberater klagte die Rückbuchung der Softwarepauschale ein.  Außergerichtlich hatten seine Bemühungen darum keinen Erfolg.

Der Vermögensberatervertrag mit der DVAG war bis dahin von keiner Seite gekündigt. Dass Vermögensberater die Rückzahlung der Softwarepauschale einklagen, trotz bestehenden und ungekündigten Vermögensberatervertrages, ist kein Einzelfall. Letzten Freitag wurde das Amtsgericht Frankfurt gleich in zwei Fällen damit beschäftigt.

Die Frankfurter Rechtsprechung zeigt in Hinblick auf die Softwarepauschale ziemlich einheitlich und tendiert dazu, das Recht des Vermögensberaters auf Rückbuchung anzuerkennen. Nicht einheitlich ist dagegen die Rechtsprechung, wenn es um die Frage geht, ob statt der Rückbuchung auch eine Auszahlung verlangt werden kann.

Während dies vom Landgericht Frankfurt in einem Fall so gesehen wurde (diese Entscheidung ist allerdings nicht rechtskräftig), und auch vom Amts- und Landgericht Dresden, hatte sich kürzlich das Amtsgericht Frankfurt dagegen entschieden. Es gibt nur einen Rückbuchungsanspruch auf das Provisionskonto, meinte das Amtsgericht Frankfurt.

Um die Frage der Auszahlung ging es in der letzten Woche nicht. Es ging nur um die Frage, ob der Betrag rückgebucht werden soll.  Es fragt sich vor diesem Hintergrund, was der Richter mit seiner Äußerung „Warum klagen Sie eigentlich“ gemeint haben will. Vielleicht ist mit der Frage die Verwunderung des Richters darüber verbunden, warum denn in Anbetracht des eindeutigen Anspruchs auf Rückbuchung das Vertragsverhältnis fortbesteht. Vielleicht meinte er auch etwas anderes.